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   LSG Bayern, 14.07.2010 - L 19 R 13/08   

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https://dejure.org/2010,19885
LSG Bayern, 14.07.2010 - L 19 R 13/08 (https://dejure.org/2010,19885)
LSG Bayern, Entscheidung vom 14.07.2010 - L 19 R 13/08 (https://dejure.org/2010,19885)
LSG Bayern, Entscheidung vom 14. Juli 2010 - L 19 R 13/08 (https://dejure.org/2010,19885)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Rente wegen Erwerbsminderung - neurologische Gesundheitsstörungen - Wechsel in eine Erwerbsminderungsrente bei Bezug einer Altersrente

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Wechsels in eine Erwerbsminderungsrente bei Bezug einer Altersrente ab 1.1.2008

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Wechsels in eine Erwerbsminderungsrente bei Bezug einer Altersrente ab 1.1.2008

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 26.07.2007 - B 13 R 44/06 R

    Ausschluss des Wechsels von einer bindend festgestellten Alterrente in eine

    Auszug aus LSG Bayern, 14.07.2010 - L 19 R 13/08
    Der Kläger erhält nachweislich seit dem 01.09.2008 Altersrente von der Beklagten und kann deshalb nicht mehr unter Verzicht auf diese Altersrente in eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung wechseln (vgl. Gürtner, in: KassKomm § 34 SGB VI, Stand Januar 2010, Rdnr. 50 ff. m. w. N.; BSG vom 26.07.2007 - B 13 R 44/06 - ; Sächsisches Landessozialgericht vom 25.01.2010 - L 7 R 582/08 - jeweils veröffentlicht in juris).
  • LSG Sachsen, 25.01.2010 - L 7 R 582/08

    Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung; Verschlossenheit des

    Auszug aus LSG Bayern, 14.07.2010 - L 19 R 13/08
    Der Kläger erhält nachweislich seit dem 01.09.2008 Altersrente von der Beklagten und kann deshalb nicht mehr unter Verzicht auf diese Altersrente in eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung wechseln (vgl. Gürtner, in: KassKomm § 34 SGB VI, Stand Januar 2010, Rdnr. 50 ff. m. w. N.; BSG vom 26.07.2007 - B 13 R 44/06 - ; Sächsisches Landessozialgericht vom 25.01.2010 - L 7 R 582/08 - jeweils veröffentlicht in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.05.2015 - L 7 R 5354/14

    Umwandlung einer bestandskräftig bewilligten und bereits bezogenen Altersrente

    Das Vertrauen auf den Fortbestand der Möglichkeit eines Wechsels von einer bindend festgestellten Altersrente in eine andere Rente wegen Alters ist über die allgemeine Regelung des § 300 SGB VI hinaus nicht geschützt (BSG, a.a.O.; Bayerisches LSG, Urteil vom 14. Juli 2010 - L 19 R 13/08 - juris Rdnr. 27; Gürtner, a.a.O.).
  • LSG Bayern, 20.07.2011 - L 20 R 259/11

    Gesetzliche Rentenversicherung - Wechsel der Rentenart - Altersrente nach

    Insoweit werde auch auf die Entscheidungen des Sächsischen Landessozialgerichts vom 25.01.2010, Az. L 7 R 582/08 und auf die Entscheidung des BayLSG vom 14.07.2010, Az. L 19 R 13/08 verwiesen.
  • LSG Baden-Württemberg, 24.03.2022 - L 10 R 2880/19
    Dem stünde die Regelung des § 34 Abs. 4 Nr. 1 SGB VI als negative Anspruchsvoraussetzung (s. dazu nur Urteil des 7. Senats des LSG Baden-Württemberg vom 21.05.2015, L 7 R 5354/14, in juris, m.w.N.) entgegen (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 14.07.2010, L 19 R 13/08, in juris; U. Freudenberg in jurisPK-SGB VI, § 34 Rdnr. 132 f., Stand 01.04.2014).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.02.2012 - L 2 R 194/11
    Da der Kläger seit 1. November 2009 im Altersrentenbezug steht, kommt es auch in Anwendung von § 34 Abs. 4 SGB VI aus diesem Grund nicht mehr auf eine Veränderung der Verhältnisse seit November 2009 an; denn ein Wechsel in eine Erwerbsminderungsrente ist ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich (vgl. dazu Bayerisches LSG, Urteil vom 14. Juli 2010 - L 19 R 13/08, RdZiff 27, zitiert nach Juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.06.2018 - L 4 R 526/16
    Der Kläger kann daher nicht mehr unter Verzicht auf diese Rente in eine Rente wegen Erwerbsminderung wechseln (Bayerisches LSG, Urteil vom 14. Juli 2010 L 19 R 13/08 - juris, Rn. 27; Sächsisches LSG, Urteil vom 25. Januar 2010 - L 7 R 582/08 - juris, Rn. 35; jeweils m.w.N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.04.2016 - L 7 R 86/16
    Das Vertrauen auf den Fortbestand der Möglichkeit eines Wechsels von einer bindend festgestellten Altersrente in eine andere Rente wegen Alters ist über die allgemeine Regelung des § 300 SGB VI hinaus nicht geschützt (BSG, a.a.O.; Bayerisches LSG, Urteil vom 14. Juli 2010 - L 19 R 13/08 - juris Rdnr. 27; Gürtner, a.a.O.).
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